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Das große Löschen beginnt ?

01.01.2018. Pünktlich zum neuen Jahr tritt das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Während Firmen und Behörden Beschwerdeformulare für das Melden rechtswidriger Inhalte bereitstellen, reißt die Kritik an den Löschpflichten nicht ab. Twitter droht schon mit der Blockade von NetzDG-Trollen. 
Größere soziale Netzwerke in Deutschland sind ab sofort zum schnellen Löschen "offensichtlich rechtswidriger Inhalte" verpflichtet. Zum 1. Januar 2018 ist die Übergangsfrist abgelaufen, innerhalb derer Unternehmen wie Facebook, Twitter oder Youtube sich auf die Forderungen des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) einstellen mussten. Scharfe Kritik an dem Gesetz kommt weiterhin vom IT-Branchenverband Bitkom. "Das NetzDG ist eine Mogelpackung: Es führt nicht zur Rechtsdurchsetzung, sondern zu amtlich verordneter Strafvereitelung", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Nach Ansicht des Verbandes verstößt das Gesetz gegen das Grundgesetz und gegen EU-Recht.

Das Mitte vergangenen Jahres von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz war im Oktober in Kraft getreten. Bereits zu diesem Zeitpunkt mussten sämtliche sozialen Netzwerke unabhängig von ihrer Größe einen inländischen Zustellungsbevollmächtigten angeben. Registrieren die großen Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern mehr als 100 Beschwerden über illegale Inhalte pro Jahr, sind sie nun verpflichtet, halbjährlich Berichte über den Umgang mit den Beschwerden zu erstellen. (Quelle:Golem)